SPD Ranstadt - Stark vor Ort!

Kommunalpolitische Anforderungen und Herausforderungen gemeinsam bestreiten

Veröffentlicht am 12.05.2014 in Presse

Jan Rösch neuer Vorsitzender der SPD Fraktion Ranstadt

Zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden haben die Ranstädter Sozialdemokraten den 22-jährigen Studenten der Rechtswissenschaften Jan Rösch bestimmt.

Jan Rösch ist damit sicherlich einer der jüngsten Fraktionsvorsitzenden im Wetteraukreis. Der leidenschaftliche Fussballer, der sich schon früh für Kommunalpolitik interessiert hat, ist Gemeindevertreter und Ortbeiratsmitglied.

Neben studienpolitische Seminaren und Praktika ist Rösch Absolvent der JUNIOR-Akademie für Kommunalpolitik. „Jan Rösch hat sich dadurch schon früh mit den Handlungsfelder und dem  Selbstverständnis ehrenamtlicher Kommunalpolitik, der Zukunftsplanung und strategische Entwicklung in der Kommune und dem Spannungsfeld Soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt in der Kommune auseinandergesetzt“, so Roswitha Petzold über ihren Nachfolger.

Rösch selbst knöpft an den erfolgreichen Kurs von Roswitha Petzold an. „Wir können die Anforderungen und Herausforderungen in der Großgemeinde Ranstadt nur gemeinsam bestreiten. Parteiengezänk ist in der Kommunalpolitik fehl am Platze“, gibt der neue Fraktionsvorsitzende die Marschrichtung vor.

Rösch kann auf eine erfolgreiche Arbeit der SPD Fraktion Ranstadt aufbauen. „Wir haben in den letzen Jahren Konzeptionen entwickelt die sich sehen lassen können und damit begonnen den Sanierungsstau aufzuarbeiten“, so Rösch. Neben dem Haushaltskonsolidierungskonzept, haben die Ranstädter Sozialdemokraten ein Konzept für die Sanierung der Kläranlage, dem Neubau des Feuerwehrhauses Dauernheim, der Entwicklung des Brandschutzes, der Gestaltung des demographischen Wandels mit dem Seniorenheim und der zukünftigen Personalstruktur mitentwickelt.

So konnte durch Personalensparungen und solide Haushaltsführung für das Jahr 2012 ein positives Jahresergebnis dargestellt werden. „Nach wie vor haben wir ein Einnahmeproblem, da die Zuweisungen von Bund und Land für die übertragenen Aufgaben nicht ausreichend sind“, so Rösch weiter. Zwar bezuschussen Land und Bund die Investitionen im Bereich der Kinderbetreuung wie Neubauten oder Erweiterungen, aber die Betriebskosten, die auf längere Sicht eine viel größere Belastung darstellen, müssen von der Gemeinde alleine getragen werden.

Folgt man dem Jahresbericht der Revision des Jahres 2009 sind die Einnahmen der Gemeinde Ranstadt im wesentlichen von externen Faktoren, die die Gemeinde schwer beeinflussen kann, wie Gewerbesteuer, Einkommensteuer und Schlüsselzuweisungen abhängig.

„Zudem zieht uns das Land Hessen jährlich 344 Millionen Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich ab. Geld, das wir aber dringend brauchen um unserer Aufgaben finanzieren zu können“, so Rösch weiter. Allein etwa 1 Million der Personalkosten sind nicht durch die Gemeinde beeinflussbar, da sie durch den Personalschlüssel in der Kinderbetreuung vorgegeben sind.

Die Finanzen der Kommunen sind deshalb in Schieflage geraten, weil das Land Hessen die Kommunen nicht mehr mit dem notwendigen Finanzbedarf ausstattet. In Ranstadt kommen dazu noch der hohe Sanierungsstau und der mangelhafte Ausgleich der Gebührenhaushalte der letzen 20 Jahre. „Im Prinzip wurde in den letzen 20 Jahren den Ranstädter Bürgerinnen und Bürgern erzählt mit der Ranstädter Hauhaltspolitik sein alles in Ordnung. Leider zeigen die vorliegenden Zahlen einen anderen Sachverhalt auf. Nun muss mühsam alles wieder ins Lot gebracht werden, dabei müssen alle an einen Strang ziehen“, so Rösch weiter. 

„Mit Jan Rösch wurde der Generationswechsel in der Ranstädter Gemeindepolitik eingeleitet. „Wir brauchen junge Menschen, die sich politisch engagieren“ so der Ranstädter SPD Vorsitzende Christian Dietzel abschließend.