SPD Ranstadt möchte grundhafte Erneuerung in der Ortslage Ranstadt
Die Risse und Schlaglöcher auf unseren Landes- und Gemeindestraßen sollen repariert werden. Was wir brauchen, ist eine grundhafte Sanierung unserer Landes- und Kommunalstraßen, da dies wesentlich nachhaltiger ist, als die kurzfristigen Sanierungsmaßnahmen“, so die Ranstädter Fraktionsvorsitzende Roswitha Petzold auf einem Ortstermin. Besonders die Landesstraße L 3187 soll nach den Vorstellungen der Ranstädter Sozialdemokraten in der Ortslage Ranstadt saniert werden.
Diese Straße ist in einem so schlechten Zustand, dass eine reine Ausbesserung der Schlaglöcher nicht ausreicht. „Im Asphalt entstehen mit der Zeit kleine Risse, dadurch kann Wasser eindringen, das sich bei Frost ausdehnt. Bei Tauwetter brechen diese Hohlstellen auf und es kommt zu Schlaglöchern“, erläutert Gemeindevertreter Gerd Rösch. Eine grundlegende Sanierung der Infrastruktur ist dringend notwendig.
„Land gibt 100 Mio. für Winterschäden“, so war in der Presse zu lesen. Schaut man genauer hin, stellt man fest, dass die Landesregierung wieder einmal in die Taschen der Kommunen, auch der Gemeinde Ranstadt, greift. Von den 100 Millionen Euro kommen gut 50 Millionen Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich. Also Geld, das den Kommunen im Jahr 2012 ohnehin zusteht, aber nun, zweckgebunden zur Beseitigung von Winterschäden genutzt werden soll. Dieses Geld fehlt den Kommunen spätestens im nächsten Jahr. „Nach den Kürzungen im Kommunalen Finanzausgleich um 340 Millionen Euro, ist es ein erneuter Eingriff der hessischen Landesregierung in die kommunale Selbstverwaltung. Die Kommunen brauchen keine derartigen Vorgaben. Sie kennen die Situation vor Ort am Besten und wissen, welche Prioritäten zu setzen sind. „Es liegt in der Verantwortung von Land und Bund, den Kommunen ausreichende Finanzmittel, zur Verfügung zu stellen, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen als Träger der öffentlichen Daseinsvorsorge dauerhaft zu sichern, so Roswitha Petzold.
